FDP stürzt in Gunst der Wähler ab
Die FDP hat mit sinkenden Umfragewerten zu kämpfen, eine neue Umfrage bescheinigt der liberalen Partei lediglich 3 % der Wählerstimmen. Trotz der starken Präsenz von Parteichef Rösler ist ein Ende…
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Die FDP hat mit sinkenden Umfragewerten zu kämpfen, eine neue Umfrage bescheinigt der liberalen Partei lediglich 3 % der Wählerstimmen. Trotz der starken Präsenz von Parteichef Rösler ist ein Ende…
Gute Nachrichten für den deutschen Haushalt, die Neuverschuldung wird nach Einschätzung des NRW-Finanzministers Walter-Borjans geringer als geplant ausfallen. Nordrhein-Westfalens Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) rechnet wegen steigender Einnahmen 2011 mit weniger…
Nun weht heftiger Gegenwind für den Ministerpräsident Haseloff – nachdem er sich in die Diskussionen um Namensschilder für Polizisten mit einem sehr fragwürdigen Vergleich eingebracht hatte, bricht nun die Kritik…
Mehr Wachstum durch Steuersenkung – Der Gesundheitsminister Daniel Bahr verteidigt die geplanten Steuersenkungen. Die Steuersenkungen sollen motivierend wirken. Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hat die geplanten Steuersenkungen verteidigt. „Eine Entlastung der…
Damit Griechenland wieder zur alten Kraft zurückfindet, möchte der Bundeswirtschaftsminister Rösler das Land mit einer Investitions- und Wachstumsoffensive stärken. Das Ziel ist, das Land auch für deutsche Firmen attraktiv zu…
Mal wieder ist ein Politiker auf den Zug der Vorratsdatenspeicherung aufgesprungen, diesmal handelt es sich um den CSU-Politiker Hans-Peter Uhl. Dieser fordert nach den Anschlägen in Norwegen die Einführung der…
Der derzeitige Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière sieht die Auslandseinsätze der deutschen Bundeswehr als Einzelfälle. Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will Auslandseinsätze der Bundeswehr nicht zum Normalfall werden lassen. „Ein Einsatz…
Der FTP-Politiker Rainer Brüderle kritisiert die Ratingagenturen und sieht eine Mitschuld an der Euro-Krise bei ihnen. Außerdem fordert er von den Ratingagenturen eine Übernahme der Verantwortung für Fehleinschätzungen. FDP-Fraktionschef Rainer…
Die Grünenpolitikerin Claudia Roth kritisiert die Schwarz-Gelbe Regierung für ihren Schlingerkurs, außerdem attestiert sie der Regierung an Mangel an Rückgrat, an Verlässlichkeit und an Glaubwürdigkeit. Die Bundesvorsitzende von Bündnis 90…
Wegen der aktuellen Euro-Krise fordern einzelne Politiker eine Sondersitzung des Bundestages innerhalb der Sommerpause. Nur so können sinnvolle Entscheidungen getätigt werden. Der CDU-Haushaltsexperte Klaus-Peter Willsch tritt ebenso wie sein FDP-Kollege…