SPD will Fernbus-Gesetz verhindern

ph - newsiversum 4. August 2011 0

Das geplante Gesetz zur Freigabe des innerdeutschen Buslinienverkehrs wurde von Seiten der SPD heftig kritisiert. Die Partei befürchtet eine Ausdünnung des Schienenverkehrs in vielen Randgebieten, sofern das Gesetz verabschiedet wird.

SPD will Liberalisierung des Busverkehrs verhindern.

Keine Konkurrenz für die Deutsche Bahn: SPD will Liberalisierung des Busverkehrs verhindern.

Derzeit muss für jede neue Buslinie eine spezielle Genehmigung eingeholt werden, diese wird jedoch in der Regel verwehrt, sofern die Strecke bereits von Zügen abgedeckt wird. Dieses Gesetz sorgt für eine erhebliche Einschränkung der Buslinienanbieter. Für viele Fahrgäste sind die Buslinien aber die einzig bezahlbare Reisemöglichkeit, denn die Tickets im Schienenverkehr kosten häufig deutlich mehr.

Die SPD will das Gesetz verhindern, da die Partei befürchtet, dass dadurch der Schienenverkehr in Randgebieten ausgedünnt wird. Zudem fordert der Politiker Beckmeyer, dass auch die Buslinienverkehr von der Maut-Regelung betroffen sein müssten. Eine Ausnahme gegenüber LKWs dürfe es nicht geben.

Verkehrsexperten aus anderen Parteien stimmen für die Liberalisierung des Fernbusmarktes, da eine künstliche Beschränkung die Reisemöglichkeiten der Bürger erheblich einschränke. Auch die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) sprach sich für die Aufhebung der Beschränkungen aus.



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