Die Einigung im US-Schuldenstreit zur Vermeidung der Zahlungsunfähigkeit ist geschafft und schon wird der US-Präsident kritisiert. Durch mangelnde Konsequenz habe er einige seiner Hauptprinzipien verletzt.
Der Ex-US-Botschafter John Kornblum sieht US-Präsident Barack Obama als den Verlierer im Kompromiss um die Anhebung der US-Schuldengrenze. „Ich würde sagen, im Moment sieht es aus, als ob der größte Verlierer Obama selbst ist, weil diese Entscheidung einige seiner Hauptprinzipien verletzt, und er hat auch keine gute Figur gemacht in letzter Zeit in der öffentlichen Debatte über die Sache“, sagte Kornblum im Deutschlandfunk. Die geplanten Ausgabenkürzungen bezeichnet der ehemalige Botschafter als groß, aber notwendig.
Er erwarte aber einen langen Streit um die Umsetzung der Einsparpläne. Der Schulden-Kompromiss sieht vor, dass die Schuldengrenze von derzeit 14,3 Billionen Dollar in zwei Etappen um insgesamt 2,4 Billionen Dollar erhöht wird. Im ersten Schritt sollen es rund 900 Milliarden Dollar sein. Im Gegenzug soll es Einsparungen von bis zu 2,8 Billionen Dollar geben.
Foto: US-Präsident Barack Obama, dts Nachrichtenagentur