SPD will Fernbus-Gesetz verhindern
Das geplante Gesetz zur Freigabe des innerdeutschen Buslinienverkehrs wurde von Seiten der SPD heftig kritisiert. Die Partei befürchtet eine Ausdünnung…
Thilo Sarrazin verteidigt sich gegen Gabriel-Kritik
Der ehemalige Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin verteidigt sich gegen Äußerungen des derzeigen SPD-Chef Gabriel. Thilo Sarrazin, Ex-Bundesbank-Vorstand und SPD-Mitglied, hat auf…
Geringere Neuverschuldung für Deutschland wahrscheinlich
Gute Nachrichten für den deutschen Haushalt, die Neuverschuldung wird nach Einschätzung des NRW-Finanzministers Walter-Borjans geringer als geplant ausfallen. Nordrhein-Westfalens Finanzminister…
Kritik am freiwilligen Wehrdienst von SPD-Verteidigungspolitiker Arnold
Kritik am freiwilligen Wehrdienst: Aus Reihen der SPD wird die unorganisierte Einführung des freiwilligen Wehrdienstes kritisiert. Wird nicht gehandelt, droht…
SPD-Politiker Schäfer: Umschuldung Griechenland ist nicht vermeidbar
Ein weiterer Politiker äußert sich zur Finanzproblematik Griechenlands, auch Axel Schäfer ist der Meinung, dass die Umschuldung von Griechenland nicht…
Steinbrück kritisiert italienische Regierung wegen der Finanzkrise
Kritik für die italienischen Regierung vom ehemaligen Bundesfinanzminister Peer Steinbrück. Der SPD-Politiker fordert eine konsequentere politische Führung in Fragen der…
Opposition kritisiert Panzertests in den Vereinigten Arabischen Emiraten
Die Opposition kritisiert die Panzertests deutscher Leopard 2 Panzer in den Vereinigten Arabischen Emiraten. Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich,…