Das geplante Gesetz zur Freigabe des innerdeutschen Buslinienverkehrs wurde von Seiten der SPD heftig kritisiert. Die Partei befürchtet eine Ausdünnung des Schienenverkehrs in vielen Randgebieten,… Weiterlesen »SPD will Fernbus-Gesetz verhindern
Der ehemalige Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin verteidigt sich gegen Äußerungen des derzeigen SPD-Chef Gabriel. Thilo Sarrazin, Ex-Bundesbank-Vorstand und SPD-Mitglied, hat auf die Aussagen von SPD-Chef Sigmar… Weiterlesen »Thilo Sarrazin verteidigt sich gegen Gabriel-Kritik
Gute Nachrichten für den deutschen Haushalt, die Neuverschuldung wird nach Einschätzung des NRW-Finanzministers Walter-Borjans geringer als geplant ausfallen. Nordrhein-Westfalens Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) rechnet wegen… Weiterlesen »Geringere Neuverschuldung für Deutschland wahrscheinlich
Kritik am freiwilligen Wehrdienst: Aus Reihen der SPD wird die unorganisierte Einführung des freiwilligen Wehrdienstes kritisiert. Wird nicht gehandelt, droht das Konzept zu scheitern, so… Weiterlesen »Kritik am freiwilligen Wehrdienst von SPD-Verteidigungspolitiker Arnold
Ein weiterer Politiker äußert sich zur Finanzproblematik Griechenlands, auch Axel Schäfer ist der Meinung, dass die Umschuldung von Griechenland nicht mehr vermeidbar ist. Der europapolitische… Weiterlesen »SPD-Politiker Schäfer: Umschuldung Griechenland ist nicht vermeidbar
Kritik für die italienischen Regierung vom ehemaligen Bundesfinanzminister Peer Steinbrück. Der SPD-Politiker fordert eine konsequentere politische Führung in Fragen der Finanz- und Schuldenkrise. Auch wirtschaftlich… Weiterlesen »Steinbrück kritisiert italienische Regierung wegen der Finanzkrise
Die Opposition kritisiert die Panzertests deutscher Leopard 2 Panzer in den Vereinigten Arabischen Emiraten. Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, äußert sich auf das Bekanntwerden… Weiterlesen »Opposition kritisiert Panzertests in den Vereinigten Arabischen Emiraten