Die jüngsten Gewaltausschreitungen in Syrien wurden vom Bundesaußenminister scharf kritisiert, hält der Präsident Assad ein seinem Kurs fest wird er mit weiteren Sanktionen rechnen müssen.
Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat die jüngste Gewaltanwendung in Syrien scharf verurteilt und weitere Sanktionen angekündigt. „Was wir derzeit in Syrien erleben, empört mich zutiefst“, sagte Westerwelle am Sonntag. Die Bundesregierung fordere deshalb von Präsident Assad ein unverzügliches Ende der Gewalt gegen friedliche Demonstranten, nur ein ernsthafter Dialog mit dem Willen zum Wandel könne noch größeres Blutvergießen verhindern.
„Falls Präsident Assad weiter nicht zu einem Kurswechsel bereit ist, werden wir zusammen mit unseren Partnern in der EU weitere Sanktionen verhängen“, stellte Westerwelle klar. Gemeinsam mit den USA und Partnern in der Region, insbesondere der Türkei, arbeite Deutschland weiter mit allem Nachdruck daran, das syrische Regime zur Umkehr zu bewegen. „Es bleibt unsere feste Überzeugung, dass der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen auf die Gewalt reagieren muss“, so Westerwelle. „Wir werden in unseren Bemühungen nicht nachlassen, die bislang zögerlichen Staaten dafür zu gewinnen“, fügte der Außenminister hinzu. Am Sonntag hatte die syrische Armee die Widerstandshochburg Hama gestürmt, dabei sollen nach Oppositionsangaben mindestens 45 Zivilisten getötet worden sein.
Foto: Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP), UN Photo/John McIlwaine , über dts Nachrichtenagentur