FDP stürzt in Gunst der Wähler ab
Die FDP hat mit sinkenden Umfragewerten zu kämpfen, eine neue Umfrage bescheinigt der liberalen Partei lediglich 3 % der Wählerstimmen. Trotz der starken Präsenz von… Weiterlesen »FDP stürzt in Gunst der Wähler ab
Politik
Geringere Neuverschuldung für Deutschland wahrscheinlich
Gute Nachrichten für den deutschen Haushalt, die Neuverschuldung wird nach Einschätzung des NRW-Finanzministers Walter-Borjans geringer als geplant ausfallen. Nordrhein-Westfalens Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) rechnet wegen… Weiterlesen »Geringere Neuverschuldung für Deutschland wahrscheinlich
Fragwürdiger Geschichtsvergleich: Ministerpräsident Haseloff in Kritik
Nun weht heftiger Gegenwind für den Ministerpräsident Haseloff – nachdem er sich in die Diskussionen um Namensschilder für Polizisten mit einem sehr fragwürdigen Vergleich eingebracht hatte,… Weiterlesen »Fragwürdiger Geschichtsvergleich: Ministerpräsident Haseloff in Kritik
Minister Bahr setzt sich für Steuersenkungspläne ein
Mehr Wachstum durch Steuersenkung – Der Gesundheitsminister Daniel Bahr verteidigt die geplanten Steuersenkungen. Die Steuersenkungen sollen motivierend wirken. Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hat die geplanten Steuersenkungen… Weiterlesen »Minister Bahr setzt sich für Steuersenkungspläne ein
Bundeswirtschaftsminister Rösler: Unterstützung für griechische Wirtschaft
Damit Griechenland wieder zur alten Kraft zurückfindet, möchte der Bundeswirtschaftsminister Rösler das Land mit einer Investitions- und Wachstumsoffensive stärken. Das Ziel ist, das Land auch… Weiterlesen »Bundeswirtschaftsminister Rösler: Unterstützung für griechische Wirtschaft
CSU-Politiker Hans-Peter Uhl fordert Vorratsdatenspeicherung
Mal wieder ist ein Politiker auf den Zug der Vorratsdatenspeicherung aufgesprungen, diesmal handelt es sich um den CSU-Politiker Hans-Peter Uhl. Dieser fordert nach den Anschlägen… Weiterlesen »CSU-Politiker Hans-Peter Uhl fordert Vorratsdatenspeicherung
De Maizière: Auslandseinsätze kein Normalfall
Der derzeitige Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière sieht die Auslandseinsätze der deutschen Bundeswehr als Einzelfälle. Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will Auslandseinsätze der Bundeswehr nicht zum… Weiterlesen »De Maizière: Auslandseinsätze kein Normalfall
Brüderle: Ratingagenturen tragen Mitschuld an der Euro-Krise
Der FTP-Politiker Rainer Brüderle kritisiert die Ratingagenturen und sieht eine Mitschuld an der Euro-Krise bei ihnen. Außerdem fordert er von den Ratingagenturen eine Übernahme der… Weiterlesen »Brüderle: Ratingagenturen tragen Mitschuld an der Euro-Krise
Claudia Roth kritisiert Schwarz-Gelbe Regierung
Die Grünenpolitikerin Claudia Roth kritisiert die Schwarz-Gelbe Regierung für ihren Schlingerkurs, außerdem attestiert sie der Regierung an Mangel an Rückgrat, an Verlässlichkeit und an Glaubwürdigkeit. Die… Weiterlesen »Claudia Roth kritisiert Schwarz-Gelbe Regierung
Euro-Krise: Sondersitzung des Bundestages in der Sommerpause
Wegen der aktuellen Euro-Krise fordern einzelne Politiker eine Sondersitzung des Bundestages innerhalb der Sommerpause. Nur so können sinnvolle Entscheidungen getätigt werden. Der CDU-Haushaltsexperte Klaus-Peter Willsch… Weiterlesen »Euro-Krise: Sondersitzung des Bundestages in der Sommerpause